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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der QUERWILD GmbH

1. Geltung

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als Grundla- ge aller Verträge zwischen dem Kunden und der QUERWILD GmbH, Schikanederstraße 2, 93053 Regensburg (im Folgenden QUERWILD genannt). Sie gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend wider- sprochen wird und auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn dies nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wird.

Abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich von uns bestätigt werden. QUERWILD behält sich das Recht vor, diese Bedingungen zu ändern. Mit der Mittei- lung der Änderung bzw. der Zustellung der neuen AGB’s an den Kunden, werden diese sofort wirksam, sofern der Kunde nicht innerhalb von zehn Tagen schriftlich widerspricht.

2. Leistungen

2.1. Der Leistungsumfang der zu erbringenden Leistung ergibt sich aus dem Leistungsangebot von QUERWILD, den mit dem Kunden individuell vereinbarten Arbeiten und dem daraus resultierenden schriftlichen Ver- trag oder der Auftragsbestätigung.

2.2. Von QUERWILD abgegebene Angebote haben eine Gültigkeit von zwei Wochen ab Angebotsdatum, sofern nichts anderes schriftlich ver- einbart wurde.

3. Liefertermine, Unter-/ Überlieferung

3.1. QUERWILD bemüht sich, vereinbarte Termine einzuhalten. Verzugs- ansprüche können durch den Kunden nur geltend gemacht werden, wenn er eine Nachfrist von mindestens vierzehn Tagen gewährt hat. Die Frist beginnt erst mit Zugang des Schreibens bei QUERWILD. QUERWILD haftet in jedem Fall aber nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

3.2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die QUERWILD die Leistung wesentlich er- schweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere der Ausfall von Subunternehmerleistungen, von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der Telefongesellschaften usw. hat QUERWILD auch bei verbindlich verein- barten Fristen und Terminen nicht zu verantworten. Diese berechtigen QUERWILD, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben.

3.3. Bei Anfertigung von Drucksachen, Werbemitteln usw. kann es zu Über- lieferungen bzw. zu Unterlieferungen von +/- 10% kommen. QUERWILD ist berechtigt, Überlieferungen von max. 10% zum bestätigten Preis zu liefern und in Rechnung zu stellen. Der Kunde verpflichtet sich, Über- lieferungen bis max. 10% anzunehmen und zu bezahlen. QUERWILD haftet nicht für Folgeschäden, die aus einer Unterlieferung entstehen. Schadenersatzansprüche im Bezug auf Unterlieferung können keine geltend gemacht werden.

4. Vergütung

4.1. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
4.2. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Erbringung der vereinbarten Leistung. Sind bei Auftragserteilung Abschlagszahlungen vereinbart, so erfolgt die Rechnungsstellung zu den dort vereinbarten Terminen. Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat sofort nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zu erfolgen.

4.3. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung Eigentum von QUERWILD. Behauptet der Kunde, dass ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten verursacht worden sind, für die er einzustehen hat, so hat er dies nachzuweisen.

4.4. Nimmt der Kunde bestellte Leistungen grundlos nicht ab, so ist QUERWILD berechtigt, bis zu 90%, je nach Fertigstellungsgrad der Ver- gütung als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu ver- langen. QUERWILD bleibt das Recht vorbehalten, einen nachweisbar höheren Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen.

4.5. Die Anfertigung von Konzepten, Entwürfen und sämtlichen sonsti- gen Tätigkeiten, die QUERWILD für den Kunden erbringt, sind kosten- pflichtig, sofern nichts anderes vereinbart wurde und bleiben bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung Eigentum von QUERWILD.

4.6. QUERWILD behält sich das Recht vor, die Zahlungsfähigkeit eines Kunden abzuklären und bei entsprechenden Stellen Auskünfte einzu- holen. Ergeben sich für QUERWILD berechtigte Zweifel an der Zah- lungsfähigkeit des Kunden, so behält sich QUERWILD das Recht vor, Vorauszahlung oder Anzahlung zu verlangen, die Produktion sofort einzustellen oder die Annahme des Auftrags vollumfänglich abzuleh- nen bzw. eine schriftliche Auftragsbestätigung sofort zu widerrufen. Die Annahme eines Auftrags von QUERWILD erfolgt nach Treu und Glauben und setzt immer die Zahlungsfähigkeit des Kunden voraus. Bei QUERWILD aufgelaufene Kosten sind in jedem Falle geschuldet.

4.7. Gegen Ansprüche von QUERWILD kann der Kunde nur mit unbestrit- tenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.

5. Zahlungsverzug

5.1. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist QUERWILD berechtigt, nach schriftlicher Verständigung bis zur vollständigen Bezahlung die Leis- tungen einzustellen. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die geschuldeten Entgelte zu zahlen.

5.2. Kommt der Kunde nach zweimaliger schriftlicher Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so kann QUERWILD das Vertrags- verhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Geltendmachung wei- terer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt QUERWILD vorbehalten.

6. Urheberrechte und Nutzungsrechte

6.1. Jeder an QUERWILD erteilte Auftrag ist in der Regel ein Urheber- werkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
6.2. Sämtliche Arbeiten von QUERWILD (auch Entwürfe, Entwicklungs- vorstufen, Werkzeichnungen etc. bzw. deren digitale Form) dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von QUERWILD weder im Original

noch bei evtl. Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Wiederholungen z. B. Neuauflagen bei Druckwerken oder Mehrfachnutzung (z. B. für eine andere Webseite oder ein anderes Medium) sind kostenpflichtig und bedürfen ebenfalls der schriftlichen Einwilligung von QUERWILD. Jeder einzelne schuld- hafte Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt QUERWILD, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten, vereinbarten Nettovergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gelten die den Honorar- empfehlungen des BDG (Bund Deutscher Grafiker) entsprechenden Tarife. 6.3. QUERWILD überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Alle Werke werden immer nur für eine juristisch eigenständige Unter- nehmung, für eine eigenständige Person erstellt. Die Nutzung über an- geschlossene und verbundene Unternehmen muss gesondert vertrag- lich geregelt sein. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung an den Auftraggeber über.

6.4. QUERWILD hat das Recht, auf den fertig gestellten Werken als Ur- heber genannt zu werden.
6.5. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. 6.6. QUERWILD versucht für alle Vertragsleistungen, die Urheberrechte des verwendeten Materials zu beachten. Sollte sich auf den Werken dennoch ein durch fremdes Urheberrecht geschütztes, aber nicht als solches kenntlich gemachtes Material befinden, so konnte das fremde Urheberrecht von QUERWILD nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen, nicht beabsichtigten Verletzung fremden Copyrights wird QUERWILD nach entsprechendem Hinweis das beanstandete Material entfernen bzw. auf Wunsch mit einem Vermerk kenntlich machen.

6.7. Sollten wegen einer unbeabsichtigten Urheberrechtsverletzung Honorarforderungen an QUERWILD gestellt werden, so bemisst sich die Höhe dieses Honorars nach den Honorarsätzen, die QUERWILD üblicherweise für artverwandte Beiträge zahlt.

6.8. Das Urheberrecht für jegliches Material, das von QUERWILD für seine Werke erarbeitet und veröffentlicht worden ist, liegt immer bei QUERWILD. Eine Duplizierung, Vervielfältigung oder sonstige Verbrei- tung und Verwendung in Medien gleich welcher Art, insbesondere in elektronischen Medien, ist ausdrücklich nur gestattet, wenn dazu das schriftliche Einverständnis von QUERWILD erteilt worden ist.

7. Zusatzleistungen, Nebenkosten

7.1. Zusatzleistungen wie nachträgliche Umarbeitung und Änderung von Internetseiten, Illustrationen, Konzepten oder Designarbeiten können von QUERWILD entsprechend dem zusätzlichen Zeitaufwand geson- dert berechnet werden.

7.2. QUERWILD ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu bestellen. Der Kunde verpflichtet sich, QUERWILD entsprechende Vollmacht zu erteilen.

7.3. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von QUERWILD abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Kunde, QUERWILD im Innenverhältnis von sämtlichen Verbind- lichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten. Die Vergütung von Zusatzleistungen ist nach deren Erbringungen fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten. Vergütungen und Neben- kosten sind (soweit nicht anders ausgewiesen) Nettobeträge, die zu- sätzlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu entrichten sind.

7.4. Von QUERWILD kostenlos angebotene Dienste und Leistungen kön- nen jederzeit auch ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minde- rungs-, Erstattung- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1. An Entwürfen und Reinausführungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
8.2. Die Originale sind daher nach Abschluss des jeweiligen Projekts unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Kunde die Kos- ten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. 8.3. Die Versendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

8.4. QUERWILD ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Com- puter erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde oder Teil eines Auftrags ist. Wünscht der Kunde die Herausgabe von Computerdateien, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat QUERWILD dem Auftraggeber Com- puterdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von QUERWILD geändert werden.

9. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegexemplare

9.1. Die Produktionsüberwachung durch QUERWILD erfolgt nur auf- grund besonderer Vereinbarung. Bei der Übernahme der Produktions- überwachung ist QUERWILD berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisun- gen zu geben. QUERWILD haftet nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9.2. Internet-Seiten werden nach Möglichkeit für die aktuellen Browser optimiert. QUERWILD gibt keine Gewähr für eine korrekte Darstellung der programmierten Internetseiten auf allen Systemen und Browsern. 9.3. Suchmaschinen-Suchbegriffe und Stichwörter werden durch den Kunden festgelegt. QUERWILD kann hierbei nur beratend zur Seite ste- hen, gibt aber keine Gewähr für eine gute Position in den Trefferlisten der Suchmaschinen.

9.4. Von allen vervielfältigten Arbeiten hat QUERWILD einen Anspruch auf 10 bis 20 einwandfreie, unentgeltliche Belege. QUERWILD ist be- rechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden. Ebenso ist QUERWILD berechtigt, fertig gestellte Internetseiten als Referenz zu benutzen.

10. Weitere Verpflichtungen des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich,
10.1. die für die Erstellung oder Änderung von Publikationen oder In- ternetseiten erforderlichen Unterlagen zeitgerecht entsprechend der getroffenen Vereinbarungen zur Verfügung zu stellen und QUERWILD bei Rückfragen kurzfristig Auskunft zu erteilen,
10.2. QUERWILD mitzuteilen, mit Hilfe welcher technischer Ausstattung er die Dienste von QUERWILD verwenden wird,
10.3. QUERWILD die Installation technischer Einrichtungen zu ermögli- chen, soweit dies für die Nutzung der Dienste erforderlich ist,
10.4. die Zugriffsmöglichkeit auf QUERWILD - Dienste nicht missbräuch- lich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Dazu ge- hört auch die vom Kunden zu treffende Vorsorge, dass durch Nutzung der von QUERWILD bereitgestellten Dienste keine Verstöße gegen Schutzgesetze zugunsten Dritter sowie straf- und ordnungsrechtliche Bestimmungen erfolgen. Der Inhalt der Kunden-Internetseiten muss mit geltendem deutschen sowie EU-Recht in Einklang stehen. Er darf keine pornografischen Darstellungen, politisch radikale oder verfassungs- feindliche Bestandteile aufweisen. Informationen, die illegale Aktivitäten unterstützen, sowie Links zu Servern mit pornografischen Inhalten sind verboten,
10.5. die „Netiquette“ im Internet einzuhalten,
10.6. QUERWILD erkennbare Störungen, Mängel oder Schäden unver- züglich anzuzeigen,
10.7. im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.
10.8. nach Abgabe einer Störungsmeldung die QUERWILD durch die Überprüfung der Einrichtung und / oder Behebung der festgestellten Störungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung außerhalb des Verantwor- tungsbereichs von QUERWILD vorlag.

11. Haftung

11.1. QUERWILD verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. QUERWILD haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hin- ausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.

11.2. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Inter- netseiten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern.
11.3. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte und Rei- nausführungen entfällt jede Haftung von QUERWILD.

11.4. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit haftet QUERWILD nicht.
11.5. Beanstandungen oder Mängel gleich welcher Art sind innerhalb von 3 Tagen nach Übergabe des Werks schriftlich und unter Angabe von Gründen bei QUERWILD geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei abgenommen. Vorstehendes gilt auch für Teillieferun- gen. Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Mängelrügen steht dem Kunden das Recht auf Nachbesserung durch QUERWILD zu. Nach zwei- malig erfolgter Nachbesserung des gleichen Mangels kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung oder Wandelung verlangen.

11.6. Schadensersatzansprüche des Kunden insbesondere wegen Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mangelfolgeschaden oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrläs- sigkeit von QUERWILD beruhen.

11.7. Für vorstehend unter Ziffer 11.6. aufgeführte Schadensersatzan- sprüche gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr. Diese beginnt zu dem Zeitpunkt, in welchem der Kunde Kenntnis vom Anspruch haben kann.

12. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

12.1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamati- onen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Kunde während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. QUERWILD behält den Vergütungs- anspruch für bereits begonnene Arbeiten.

12.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann QUERWILD eine angemessene Er- höhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässig- keit kann QUERWILD auch Schadensersatzansprüche geltend machen. 12.3. Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung aller an QUERWILD übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versi- cherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber QUERWILD von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

13. Datenschutz

13.1. Die QUERWILD unterbreiteten Informationen gelten als nicht ver- traulich. Vertrauliche Informationen sollten im Interesse des Kunden ausdrücklich als solche gekennzeichnet werden.
13.2. Soweit nicht schriftlich vereinbart, können Informationen über den Kunden Dritten zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die z. B. für die Anmeldung einer Domain notwendig ist.

14. Schlussbestimmungen

14.1. Vertragsänderungen und -ergänzungen haben schriftlich zu erfolgen. 14.2. Erfüllungsort ist Niederwinkling, Gerichtsstand Straubing - soweit gesetzlich zulässig.
14.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbe- dingungen ganz oder teilweise nichtig sein, bleiben die übrigen Be- stimmungen davon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine ersetzt, die rechtmäßig ist und dem Sinngehalt der nichtigen Be- stimmung am nächsten kommt.

14.4. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

 

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